Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Spinsy Media Consulting Ltd. (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von Marketing-Beratungsdienstleistungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Der Auftragnehmer erbringt Marketing-Beratungsdienstleistungen gemäß der individuellen Vereinbarung. Dazu gehören insbesondere:
Die Leistungen werden nach bestem Wissen und Gewissen sowie nach den anerkannten Grundsätzen der Marketing-Branche erbracht. Der genaue Leistungsumfang wird in einem separaten Projektvertrag oder einer Leistungsbeschreibung festgelegt.
Der Auftraggeber verpflichtet sich zur rechtzeitigen und vollständigen Bereitstellung aller für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge. Bei Verzögerungen aufgrund mangelnder Mitwirkung des Auftraggebers verlängern sich entsprechend die Leistungsfristen.
Die Vergütung richtet sich nach der individuellen Vereinbarung und kann als Pauschalhonorar, Stundensatz oder erfolgsbezogene Vergütung vereinbart werden. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Bei unvorhersehbaren Umständen, höherer Gewalt oder mangelnder Mitwirkung des Auftraggebers verlängern sich die Fristen entsprechend.
Alle im Rahmen der Beratungstätigkeit entstehenden Konzepte, Strategien, Texte, Grafiken und sonstigen Arbeitsergebnisse bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung Eigentum des Auftragnehmers.
Nach vollständiger Bezahlung der Vergütung erhält der Auftraggeber die vereinbarten Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen. Die Übertragung von Nutzungsrechten bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber und die erbrachten Leistungen zu Referenzzwecken zu verwenden, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Der Auftragnehmer gewährleistet die ordnungsgemäße Erbringung der Beratungsleistungen nach dem Stand der Technik und den anerkannten Regeln der Marketing-Branche. Bei Mängeln ist der Auftragnehmer zur Nachbesserung berechtigt.
Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und ist der Höhe nach auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Bei Kündigung sind bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachte Leistungen zu vergüten. Bereits übertragene Nutzungsrechte bleiben bestehen, sofern die Vergütung vollständig erbracht wurde.
Höhere Gewalt befreit beide Parteien von der Erfüllung ihrer Vertragspflichten für die Dauer der Behinderung und im Umfang ihrer Auswirkungen. Dazu gehören insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Terrorakte, Epidemien, behördliche Anordnungen und Streiks.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den sonstigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Details regelt unsere Datenschutzrichtlinie.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen.
Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin, Deutschland, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten mit Vertragsschluss in Kraft. Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und individuellen Vereinbarungen gehen die individuellen Vereinbarungen vor.
Der Auftragnehmer behält sich vor, diese AGB mit einer Frist von 4 Wochen zu ändern. Widerspricht der Auftraggeber der Änderung nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt.
Bei Fragen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wenden Sie sich bitte an:
Spinsy Media Consulting Ltd.
Friedrichstraße 68
10117 Berlin, Deutschland
E-Mail: [email protected]